Diskurs Themen-Monitor Energiewende, Ausgabe April 2015

Auch im April waren es keineswegs Erfolgsmeldungen, die im Internet den größten Widerhall zum Thema Energiewende fanden. Während Bayern mit einer Klage gegen den Bau der Nord-Süd-Stromtrassen droht, spottet Siemens Chef Joe Kaeser über die exorbitante Förderung erneuerbarer Energien. Auch eine von Sigmar Gabriel ins Gespräch gebrachte Abgabe für ältere Kohlekraftwerke sowie die Förderung des intelligenten Stromnetzes stehen in der Kritik. Die viralsten Meldungen des vergangenen Monats im Überblick.

Auf Spiegel Online berichtet Stefan Schultz über das Planungs-Chaos um intelligente Stromzähler und erreicht mit 136 Shares und 271 Kommentaren Platz 1 im Viralitäts-Index. Laut Schultz sind notwendige gesetzliche Regelungen hierfür seit Jahren im Verzug, was zu einem „Flickenteppich von nicht miteinander kompatiblen Einzellösungen“ geführt hat, der jährlich Kosten in zweistelliger Millionenhöhe verursacht. Fehlende Weitsicht in der Politik wird auch im Kommentar „Rettet die Energiewende“ auf Zeit Online kritisiert. So sei die Bundesregierung mit ihrer fehlenden Strategie gerade dabei, die Motivation der Bürger zu verspielen. Die konzentrierte Kritik, die unter anderem Probleme beim Europäischen Emissionshandel, dem Stromtrassenbau und der Reform des EEG-Gesetzes thematisiert, steht auf dem zweiten Platz des monatlichen Viralitäts-Rankings.

Während sich hier die Frustration über das Fehlen eines Gesamtkonzeptes Bahn bricht, versuchen es andere mit Humor. Wie FAZ.net berichtet ist für Siemens Chef Joe Kaeser die Förderung von Photovoltaik in Deutschland in etwa „so sinnvoll wie der Anbau von Ananas in Alaska“. Unterdessen schafft es der PR-Coup eines Berlin Aktivisten-Kollektivs, das auf einer gefakten Pressekonferenz Vattenfalls Ausstieg aus der Braunkohle verkündet hat, auf Platz 4 der meistbeachtesten Meldungen. Kein Witz ist dagegen die Androhung des bayrischen Finanzministers Markus Söder, im Notfall gegen den Bau von neuen Stromtrassen durch den Freistaat klagen zu wollen. Der Streit um die Planungshoheit beim Trassenbau geht damit in die nächste Runde.

Meist beachtet wurde im April jedoch das geplante Strommarktgesetz von Sigmar Gabriel (Thema in fünf von zehn Artikeln), das zur Erreichung der Klimaziele eine Art Strafabgabe für alte Kohlekraftwerke vorsieht. Der Vorschlag: Kraftwerksbetreiber, dessen Meiler ein gewisses Alter sollen eine zusätzliche Abgabe zahlen. Dagegen regt sich Widerstand von verschiedenen Seiten. So kritisiert IG-BCE Chef Vassiliadis die Maßnahme in einem Interview auf Zeit Online als „ökonomischen Unsinn“. Auch Teile der CDU sehen Arbeitsplätze, Versorgungssicherheit sowie den Industriestandort Deutschland in Gefahr, wie Spiegel Online in zwei Artikeln berichtet. Nur Süddeutsche.de sieht in Gabriels Einstieg in den Kohleausstieg ein cleveres Vorgehen, wenn es denn „planvoll und sanft“ gestaltet wird.