Licht und Schatten in der globalen Klimapolitik

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Diskurs Themen-Monitor Energiewende für November 2016

Im November deckten die zehn viralsten Meldungen rund um die Energiewende erneut eine
große Bandbreite von Themen ab. Im Fokus standen unter anderem ein hoffnungsvoller
Beschluss auf der UN-Klimakonferenz in Marokko sowie mögliche klimapolitische
Auswirkungen der Präsidentschaft von Donald Trump.

Die höchste Aufmerksamkeit erzielte die FAZ mit demArtikel „Deutsche Energiewende für
das Ausland kein Vorbild“, der sich mit der internationalen Wahrnehmung der deutschen
Klimapolitik beschäftigt. Einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung zufolge, genießt diese
zwar ein hohes Ansehen, aber wird auch häufig mit hohen Kosten assoziiert und daher als
kaum übertragbar betrachtet. Um den Klimaschutz auf globaler Ebene voranzutreiben,
empfehlen die Autoren der Studie der deutschen Regierung daher ein realistisches Bild von
den Herausforderungen der Energiewende zu vermitteln und die unterschiedlichen
Motivationslagen der Länder zu berücksichtigen.

Um die Kosten der Energiewende in den Griff zu bekommen, erwägt die CDU unterdessen
die Ökostromförderung komplett abzuschaffen. Wie Spiegel Online berichtet, wird dazu
momentan ein Konzept erarbeitet, da man die Energiewende auf lange Sicht durch die
„ausufernde Förderung erneuerbarer Energien“ gefährdet sieht. Wind-, Solar- und
Biogasanlagen sollen demnach zukünftig über Emissionshandel finanziert werden.
In den USA könnten für die Förderung von erneuerbare Energien derweil düstere Zeiten
anbrechen, wenn man den Aussagen des zukünftigen US-Präsidenten Glauben schenkt. Laut
Handelsblatt hat sich Donald Trump mehrfach gegen die staatliche Subventionierung der aus
seiner Sicht „ökologischen und ästhetischen Desaster“ ausgesprochen, insbesondere, wenn
diese von ausländischen Herstellern wie Siemens verursacht werden.

Gute Nachrichten gab es immerhin von der Uno-Klimakonferenz in Marrakesch zu
vermelden. Laut Spiegel Online endete sie mit einer „euphorischen“ Abschlusserklärung.
Aufbauend auf dem Welt-Klimavertrag von Paris beschlossen die 43 vom Klimawandel
besonders bedrohten Staaten vom „Climate Vulnerable Forum“ ihre Energieversorgung so
schnell wie möglich komplett auf erneuerbare Energien umzustellen. Die Energiewende in
diesen größtenteils ärmeren Ländern aus Afrika, Asien, der Karibik und der Südsee soll durch
Entwicklungshilfe und Technologie aus den westlichen Industriestaaten ermöglicht werden.
In weiteren viralen Meldungen wurde auf Zeit Online unter anderem der deutsche
Klimaschutzplan kritisiert („Deutschland, bitte sei mutiger!“) sowie ein stärkeres Eingreifen
der Politik zur Elektrifizierung der deutschen Autoindustrie gefordert („Dafür sorgen, dass
die Autobauer in dem Puschen kommen“).

Download: Diskurs Themen-Monitor Energiewende November 2016